10. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 26.03.2015

Niederschrift der 02./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 26.03.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 20:00 Uhr
Ort, Raum: Großer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 1,Wernigerode
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit  Abstimmung Ergebnis
Ö 2
Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 19.02.2015
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Informationen und Anfragen
Ö 7
Wechsel von sachkundigen Einwohnern
dafür
022/2015  35 Ja
Ö 8
Erörterung des 16. Beteiligungsberichts Geschäftsjahr 2013
Ö 9
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Wernigerode
dagegen
114/2014  30 Ja | 3 Nein | 2 Enth.
Ö 10
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Sach- und Geldspenden)
dafür
019/2015 34 Ja
Ö 11
Richtlinie zur finanziellen Förderung sportlicher Maßnahmen und Projekte in der Stadt Wernigerode
dafür
005/2015  33 Ja | 1 Enth.
Ö 12
Richtlinie über die Führung „Ehrenbuch des Sports der Stadt Wernigerode“
dafür
007/2015 34 Ja | 1 Enth.
Ö 13
Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte in der Stadt Wernigerode
dafür
016/2015 34 Ja | 1 Enth.
Ö 14
Nutzungsordnung Sportstätten
dafür (Vertagung)
006/2015  16 Ja | 9 Nein | 10 Enth.
Ö 15
Änderung eines Straßennamens
dafür
017/2015 34 Ja | 1 Enth.
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 24 Wohnbebauung

„Am Bürgerpark/Im langen Schlage“ hier: Behandlung der Stellungnahmen und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

dafür
023/2015  35 Ja
Ö 17
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
dafür
102/2014   3 Ja | 31 Nein | 1 Enth.