mündliche Anfragen u. Wortbeiträge

September 2015

Stadtrat 17.09.2015

Auszug – Investitionsvorhaben „Skiarena Harz“ / Eckpunkte für einen Vertrag zwischen der Stadt Wernigerode und der Investorengruppe 

Herr Mau äußert, dass die Klimaerwärmung zunehmen und der Wintertourismus abnehmen wird. Es wird keine Schneesicherheit geben. Er gibt bedenken, dass Steuergelder eingesetzt werden sollen. Quelle: https://ratsinfo-online.de/wernigerode-ri/to020.asp?TOLFDNR=23106&options=8

( Dazu hatte ich eigentlich noch mehr gesagt gehabt! ein kleiner Nachtrag dazu auf https://youtu.be/vu3BCu3DFwg)

 

Ordnungsausschuss 01.09
Anfragen
Herr Mau fragt nach, ob bei der Stadt ein Bürgerbrief zur Verkehrssituation an der Kinderkrippe Lindenberg eingegangen ist und inwieweit Lösungsmöglichkeiten gegeben sind. Herr Fröhlich bejaht den Eingang des Bürgerbriefes und informiert, dass es Gespräche zwischen Anwohnern, der Stadt und der Polizei bezüglich der dortigen Verkehrssituation gegeben hat. Fraglich ist dabei jedoch, in welchem Maße eine Überwachung durch die Stadt durchführbar ist. Die Straßen sind in dem Bereich jedoch sehr eng, so dass sich eine Überwachung schwierig gestalten wird. Fraglich ist auch, ob ein Aufbringen des „30“-Piktogramms auf die Straße möglich und sinnvoll ist. Herr Gutjahr vom SG Verkehr soll nochmals die Schilderstellung in dem Bereich prüfen. Weiterhin führt Herr Fröhlich aus, dass ihm bisher keine große Anzahl an Unfällen aktenkundig geworden ist. Er schlägt jedoch auch vor, eventuell nochmal das Verkehrszählungsgerät aufzustellen und die Verkehrsdichte im Bereich der Krippe Lindenberg zu messen. Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=21960&options=8

Auszug – Aktueller Arbeitsstand Sondernutzung- und Sondernutzungsgebührensatzung

Herr Mau vermisst im Punkt 12 neben den Vereinen auch die Nichtregierungsorganisationen (NGO). Er wünscht sich eine Ergänzung des allgemeinen Begriffs „Vereine“ und schlägt vor, den Satz in „… Veranstaltungen von Parteien und Vereinen…“ zu ändern.

Herr Mau fragt nach, ob in diesem Zusammenhang der Brandschutz durch die Heizpilze gefährdet wird. Herr Wurzel beantwortet dies damit, dass das nicht der Fall sei, weil die Heizpilze durch den TÜV abgenommen werden.

Herr Mau fragt in diesem Zusammenhang nach, ob die Gustav-Petri-Straße Richtung Ringstraße auch zur A-Lage gehört. Dies wird von der Verwaltung geprüft und ggf. mit aufgenommen.
Der Ganze Verlauf ist unter Quelle: https://ratsinfo-online.de/wernigerode-ri/to020.asp?TOLFDNR=23066&options=8 einzusehen

Juli 2015

Stadtrat 02.07
Herr Mau möchte im Top 6 wörtlich zitiert werden und reicht seinen Wortlaut wie folgt ein.

"Ich bin enttäuscht, nicht nur durch die Meldungen und Enthüllungen der letzten Tage, Wochen u. Monaten in Bezug auf die NSA und BND Skandale unserer CDU geführten Bundesregierung. Nein, auch hier in Wernigerode wird wohl vermutlich gegen ein demokratisches Grundgesetz verstoßen. In dem das Post- u. Fernmeldegeheimnis in Artikel 10 unseres Grundgesetzes missachtet wird. Traurig, dass einige nach 25 Jahren nichts aus der Geschichte gelernt haben!"
Antwort u. Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=22866&options=8 

Juni 2015

Hauptausschuss 09.06
Herr Mau fragt, warum Herr Gaffert nicht die Möglichkeit der Selbstanzeige genutzt hat.
Antwort u. Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=22736&options=8 
Ausschuss für Jugend. Senioren und Soziales 11.06
Herr Mau fragt nach, wie die Gebührenerstattung für Kitabetreuung während des Streikes geregelt ist. Er wünscht sich, zumindest anteilig die Eltern dort zu entlasten.
Antwort u. Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=22697&options=8
Ordnungsausschuss 16.06
Herr Mau erkundigt sich nach der gestellten Anfrage von Frau Wetzel bezüglich der Überwachung des Verkehrs, besonders Am Großen Bleek, an der Kita „Hummelhaus“, der Louis-Braille-Straße sowie entlang der Umleitung der Nöschenröder Straße
Antwort u. Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=22775&options=8

März 2015

Ausschuss für Jugend. Senioren und Soziales 10.03
Herr Mau (Fraktion B90/Die Grünen//Piraten) sagt, dass diese Vorlage auf Wunsch von Wernigeröder Bürgern zu Stande gekommen sei. Die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels trage zur Markttransparenz im Wohnungsmarkt bei.
Herr Mau (Fraktion B90/Die Grünen//Piraten) sagt, dass ein qualifizierter Mietspiegel auch in Klageverfahren benötigt werde.
Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=22332&options=8 
Ordnungsausschuss 14.04
Herr Mau fragt an, ob es für die Überwachung eine Koordinierung mit dem Landkreis oder der Polizei gäbe. Herr Fröhlich verneint dies mit der Begründung der verschiedenen Wirkungskreise und Interessenlagen dieser Behörden.
Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=22489&options=8 


Februar 2015

Bau u. Umweltausschuss 16.02
Herr Mau fragt nach der Beleuchtung. Herr Streichert (Stadtwerke) informiert, dass eine LED-Variante mit warmweißem Licht eingebaut wird.
Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=22187&options=8 
Stadtrat 19.02
Herr Mau fragt nach, wer von der Stadt Wernigerode an der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages teilnimmt. Da die Stadt nicht mehr Mitglied beim Deutschen Städtetag ist, nimmt auch niemand daran teil.
Eine weitere Frage von Herrn Mau ist, ob die personenbezogenen Daten verschlüsselt weiter bearbeitet werden. Herr Dorff sagt ihm eine schriftliche Beantwortung zu.
Antwort:
Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=22042&options=8
Herr Mau erklärt, dass zur Kommunalwahl das Wahlprogramm der SPD sowie der CDU eine bessere Bürgerbeteiligung versprach. Lehnen diese Fraktionen den Änderungsantrag ab, so würden sie sich in diesem Punkt unglaubwürdig machen.

Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=22048&options=8


Januar 2015

Ordnungsausschuss 27.01
Herr Mau sieht die künftige finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der derzeitigen Landesregierung.
Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=21960&options=8

 November 2014

Stadtrat 06.11.2014
Herr Mau fragt nach, wie viele Stadträte inzwischen ihre Stadtratsunterlagen online abrufen.
Antwort: Die Verwaltung erklärt, leider gibt es bisher keine weiteren Meldungen.

Weiterhin fragt Herr Mau, warum während der Schließzeiten der Kindertagesstätten Essengeld zu zahlen ist.
Antwort:
Herr Heinrich erklärt, dass der Essengeldbetrag ein gemittelter Betrag ist, in dem die Schließzeiten bereits berücksichtigt sind. Wenn der Abrechnungsmodus geändert wird, dann wird eine Erhöhung nötig sein.

Quelle: http://www.ratsinfo-online.de/wernigerode-bicms/to020.asp?TOLFDNR=21572

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