12. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 02.07.2015

Niederschrift der 04./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 02.07.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 20:00 Uhr
Ort, Raum: Hochschule Harz, AudiMax
Anwesend waren: 35 Stadträte von 40 lt. Anwesenheitsliste, Oberbürgermeister, 3 Dezernenten 6 Amtsleiter, 4 Ortsbürgermeister, 3 sachkundige Einwohner
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit  Abstimmung  Ergebnis
Ö 2
Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 07.05.2015
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Informationen und Anfragen
Ö 7
Gültigkeit der Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Wernigerode
dafür
040/2015   35 Ja | 1 Enth.
Ö 8
Vereidigung des Oberbürgermeisters der Stadt Wernigerode
Ö 9
Ernennung eines Stadtwehrleiters, eines stellv. Stadtwehrleiters der Feuerwehr der Stadt Wernigerode sowie eines stellv. Ortswehrleiters Benzingerode zu Ehrenbeamten
dafür
045/2015  36 Ja
Ö 10
Vereidigung der Stadtwehrleitung der Feuerwehr der Stadt Wernigerode
Ö 11
Bildung eines Ältestenrates
dafür
052/2015  36 Ja
Ö 12
Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
dafür (Vertagung)
047/2015  30 Ja | 3 Nein | 3 Enth.
Ö 13
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH Co. Beteiligungs-KG
dafür
034/2015  36 Ja
Ö 14
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Sozialgebäudes Sportplatz Silstedt
dafür
036/2015  34 Ja | 2 Enth.
Ö 15
Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )
dafür

(Verweisung)

042/2015  36 Ja
Ö 16
Außerplanmäßige Auszahlungen für Planungen für Straßeninvestitionen aus dem Denkmalschutzprogramm
dafür
039/2015  36 Ja
Ö 17
Bebauungsplanverfahren Nr. 02 „Industrie- und Gewerbepark Nord-West“ mit integrierter örtlicher Bauvorschrift – Neuaufstellungsverfahren
Enth.
041/2015  31 Ja | 1 Nein | 3 Enth.
Ö 18
Bauliche Umgestaltung der unteren Breiten Straße zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich
dafür
043/2015  33 Ja | 2 Enth.
Ö 19
Mehrkostendeckung für Mittagsmahlzeiten in den Kindertageseinrichtungen
aus
dem
Geschäftsgang
genommen
053/2015

11. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 07.05.2015

Niederschrift der 02./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 07.05.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 19:00 Uhr
Ort, Raum: Hochschule Harz, AudiMax
Anwesend waren: 34 von 40 Stadträte lt. Anwesenheitsliste, Oberbürgermeister, 3 Dezernenten,3 Amtsleiter, 4 sachkundige Einwohner, 3 Ortsbürgermeister

 

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit  Abstimmung  Ergebnis
Ö 2
Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 26.03.2015
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Informationen und Anfragen
Ö 7
Nutzungsordnung Sportstätten
Enth.
006/2015  32 Ja | 3 Enth.
Ö 8
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01 „Gewerbegebiet Aue-Mitte“, Ortsteil Reddeber hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enth.
029/2015  32 Ja | 3 Enth.
Ö 9
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Geld- und Sachspenden)
dafür
031/2015  31 Ja | 4 Enth.
Ö 10
Förmlichen Festsetzung des Wohngebietes Stadtfeld als Fördergebiet für „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die soziale Stadt“
dafür
032/2015   35 Ja
Ö 11
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH Co. Beteiligungs-KG
dafür
034/2015  35 Ja
Ö 12
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
dafür
035/2015  30 Ja | 5 Enth.
Ö 13
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Sozialgebäudes Sportplatz Silstedt
dafür
036/2015 35 Ja

10. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 26.03.2015

Niederschrift der 02./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 26.03.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 20:00 Uhr
Ort, Raum: Großer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 1,Wernigerode
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit  Abstimmung Ergebnis
Ö 2
Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 19.02.2015
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Informationen und Anfragen
Ö 7
Wechsel von sachkundigen Einwohnern
dafür
022/2015  35 Ja
Ö 8
Erörterung des 16. Beteiligungsberichts Geschäftsjahr 2013
Ö 9
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Wernigerode
dagegen
114/2014  30 Ja | 3 Nein | 2 Enth.
Ö 10
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Sach- und Geldspenden)
dafür
019/2015 34 Ja
Ö 11
Richtlinie zur finanziellen Förderung sportlicher Maßnahmen und Projekte in der Stadt Wernigerode
dafür
005/2015  33 Ja | 1 Enth.
Ö 12
Richtlinie über die Führung „Ehrenbuch des Sports der Stadt Wernigerode“
dafür
007/2015 34 Ja | 1 Enth.
Ö 13
Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte in der Stadt Wernigerode
dafür
016/2015 34 Ja | 1 Enth.
Ö 14
Nutzungsordnung Sportstätten
dafür (Vertagung)
006/2015  16 Ja | 9 Nein | 10 Enth.
Ö 15
Änderung eines Straßennamens
dafür
017/2015 34 Ja | 1 Enth.
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 24 Wohnbebauung

„Am Bürgerpark/Im langen Schlage“ hier: Behandlung der Stellungnahmen und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

dafür
023/2015  35 Ja
Ö 17
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
dafür
102/2014   3 Ja | 31 Nein | 1 Enth.