13. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 19.09.2015

Niederschrift der 05./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 19.09.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 20:25 Uhr
Ort, Raum: Großer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 1,
Wernigerode
Anwesend waren: 36 Stadträte von 40 lt. Anwesenheitsliste, Oberbürgermeister, 2 Dezernenten 6 Amtsleiter, 1 Ortsbürgermeister

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit   Meine Abstimmung   Ergebnis
Ö 2 Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 02.07.2015
Ö 4 Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5 Einwohnerfragestunde
Ö 6 Informationen und Anfragen
Ö 7 Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeister
Ö 8 Feststellung des Ausscheidens eines Stadtrates
dafür
056/2015   36 Ja
Ö 9 Verpflichtung der Nachrückerin Frau Evelyn Eilert
Ö 10 Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Wernigerode 063/2015
Ö 11 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode

dafür

(Abstimmung Verweisung)

069/2015  34 Ja
Ö 12 5. Internationaler Klavierwettbewerb Neue Sterne 2016
dafür
054/2015  21 Ja | 10 Nein | 3 Enth.
Ö 13 Familienzentrum im Wohngebiet Stadtfeld

dafür

(Abstimmung Verweisung)

068/2015  31 Ja | 2 Nein | 1 Enth.
Ö 14 Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

dafür

(Abstimmung Vertagung)

047/2015  32 Ja | 1 Nein | 1 Enth.
Ö 15 Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )

dafür

(Abstimmung Verweisung)

042/2015  34 Ja
Ö 16 Fernwärmeversorgung kommunaler Gebäude der Stadt Wernigerode

dafür

(Abstimmung Verweisung)

064/2015  34 Ja
Ö 17 Bebauungsplanverfahren Nr. 49 Wohngebiet „Küchengarten/Walther-Rathenau-Straße“ hier: Neuaufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren

 

dagegen

107/2014  30 Ja | 3 Nein |

1 Enth.

Ö 18 Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen

dagegen

(Abstimmung Verweisung)

_____

(Abstimmung Antrag)

dagegen

059/2015  30 Ja | 3 Nein | 1 Enth.

Verweisung abgelehnt

_____

16 Ja | 17 Nein

Antrag abgelehnt

Ö 19
Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
dafür
060/2015  33 Ja
Ö 20
Überplanmäßige Auszahlung
dafür
065/2015  31 Ja | 2 Enth.
Ö 21
Investitionsvorhaben „Skiarena Harz“ / Eckpunkte für einen Vertrag zwischen der Stadt Wernigerode und der Investorengruppe

(Wortbeitrag zum Thema unter: http://denis-mau.de/stadtrat/muendliche-anfragen-u-wortbeitraege/)

dagegen
058/2015  27 Ja | 4 Nein | 2 Enth.