12. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 02.07.2015

Niederschrift der 04./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 02.07.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 20:00 Uhr
Ort, Raum: Hochschule Harz, AudiMax
Anwesend waren: 35 Stadträte von 40 lt. Anwesenheitsliste, Oberbürgermeister, 3 Dezernenten 6 Amtsleiter, 4 Ortsbürgermeister, 3 sachkundige Einwohner
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit  Abstimmung  Ergebnis
Ö 2
Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 07.05.2015
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Informationen und Anfragen
Ö 7
Gültigkeit der Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Wernigerode
dafür
040/2015   35 Ja | 1 Enth.
Ö 8
Vereidigung des Oberbürgermeisters der Stadt Wernigerode
Ö 9
Ernennung eines Stadtwehrleiters, eines stellv. Stadtwehrleiters der Feuerwehr der Stadt Wernigerode sowie eines stellv. Ortswehrleiters Benzingerode zu Ehrenbeamten
dafür
045/2015  36 Ja
Ö 10
Vereidigung der Stadtwehrleitung der Feuerwehr der Stadt Wernigerode
Ö 11
Bildung eines Ältestenrates
dafür
052/2015  36 Ja
Ö 12
Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
dafür (Vertagung)
047/2015  30 Ja | 3 Nein | 3 Enth.
Ö 13
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH Co. Beteiligungs-KG
dafür
034/2015  36 Ja
Ö 14
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Sozialgebäudes Sportplatz Silstedt
dafür
036/2015  34 Ja | 2 Enth.
Ö 15
Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )
dafür

(Verweisung)

042/2015  36 Ja
Ö 16
Außerplanmäßige Auszahlungen für Planungen für Straßeninvestitionen aus dem Denkmalschutzprogramm
dafür
039/2015  36 Ja
Ö 17
Bebauungsplanverfahren Nr. 02 „Industrie- und Gewerbepark Nord-West“ mit integrierter örtlicher Bauvorschrift – Neuaufstellungsverfahren
Enth.
041/2015  31 Ja | 1 Nein | 3 Enth.
Ö 18
Bauliche Umgestaltung der unteren Breiten Straße zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich
dafür
043/2015  33 Ja | 2 Enth.
Ö 19
Mehrkostendeckung für Mittagsmahlzeiten in den Kindertageseinrichtungen
aus
dem
Geschäftsgang
genommen
053/2015

Was denkst du?