BGE-Kreise: BGE erleben oder Wirtschaft verstehen?

Am Freitag, den 22. November fand der erste Themenabend der AG BGE statt. Der folgende Artikel ist eine Zusammenfassung dieses Themenabends, der aus einem Einführungsvortrag von Felix Coeln und anschliessender, mehrstündiger Diskussion bestand.

Was sind BGE Kreise?
BGE-Kreise fassen natürliche und juristische  Personen zusammen, die über das Forum Waren und Dienstleistungen austauschen können.
Dazu stellt eine Person entweder ein Gesuch oder ein Angebot in das Forum ein. Nimmt eine andere dieses an, so kommt ein Handel zu Stande.  Soweit mutet das – ganz unspannend – als ein Tauschring an.
Interessant wird die Sache durch eine Reihe von Merkmalen, die aus dem Tauschringkonzept (siehe Abbildung) eine Mikrosimulation der Wirtschaft werden lässt,  eine mit BGE auf Basis der Konsumsteuer.

Hierfür nutzen die BGE-Kreise ähnlich wie Regiogeldsysteme ihr eigenes virtuelles Geld bzw. ihre eigene Komplementärwährung namens WE (=Währungseinheit, Wortspiel englisch “wir”).  Jeder Handel wird daher nicht auf Euro sondern auf WE Basis bewertet.  Der Wert eines WE kann zur Orientierung an der Zeit (z.B.  1 WE = 1 Minute) oder am Euro ausgerichtet sein.  Es gibt im Unterschied zu Regiogeld aber weder Noten noch Münzen sondern ausschließlich Giralgeld (Konten und Überweisungen).  Das Geld wird beim Eintritt einer natürlichen Person geschöpft.  Als Standard sind das 2400 WE (der 6-fache Betrag des monatlichen BGE),  wovon 1600 WE der eingetretenen Person auf ihrem Konto gutgeschrieben werden.  Verlässt eine natürliche Person den BGE Kreis wieder, dann wird das geschöpfte Geld wieder vernichtet. Es wird jedem monatlich ein Grundeinkommen von 400 WE überwiesen. Die Beträge orientieren sich an statistischen Werten der BRD nämlich dem Verhältnis der Geldmenge M1 zum durchschnittlichen Nettoeinkommen pro Kopf.

Durch den Handel können die WE zwischen den Personen zirkulieren. Der stetige Fluss des Grundeinkommens vom System zu den Personen bei begrenzter WE-Menge benötigt einen Rückfluss zum Ausgleich.  Deswegen gibt es zwei Arten von Steuern/Beiträgen.  Einerseits wird jeder abgeschlossene Handel mit 50% Konsumsteuer belegt, sofern der Käufer eine natürliche Person ist. Juristische Personen entsprechen Unternehmen, weshalb für sie ein ‘Vorsteuerabzug’ gilt.  Sie sind also von der Konsumsteuer befreit. Zusätzlich gibt es noch einen ‘Würdebeitrag’ oder ‘Rostgebühr’ von 18%. Dieser wird monatlich vom Guthaben der Konten abgezogen.  Dies kann man als Vermögensbesteuerung ansehen, durch die [sich] das Guthaben einer Person ohne wirtschaftliche Aktivität auf ca. 2222 WE einpendelt. Bei wirtschaftlicher Aktivität – also Einkommen durch eigene Leistung – kann das Guthaben diesen Wert weit übersteigen.  Die Bezeichnung ‘Rostgebühr’ erinnert an die Idee der Umlaufsicherung.  Die BGE-Kreise sind zinsfrei konzipiert.  Ein Außenhandel, d.h. Handel/Transfer von WE zwischen den Kreisen ist möglich. Bei Außenhandel kann es zu WE-Mangel bzw. Überschuss in den beteiligten Kreisen kommen, je nach Außenhandelsbilanz.

So entstehen eigenständige Wirtschaftskreisläufe, die als Experimentierfeld zu Geldschöpfung, Zinsfreiheit, Komplementärwährung und natürlich zum BGE genutzt werden können.

Wie ist das umgesetzt?
Realisiert ist das Ganze durch eine Software, die von Dirk Schumacher geschrieben wurde mit dem Ziel für Menschen das BGE erlebbar, erfahrbar und anwendbar werden zu lassen. Seit Beginn des Projektes 2010 und dem Start der Plattform 2011 sind 21 öffentliche BGE Kreise in Deutschland entstanden. Ein Kreis außerhalb (Wien) befindet sich im November 2013 in Gründung.  Zusammen sind ca. 400 Teilnehmer aktiv, wobei sich der größte Kreis in Köln-Süd befindet mit ca. 100 Teilnehmer darunter auch Felix Coeln.

Wer einem bestehenden Kreis beitreten möchte, sollte sich an den jeweiligen Administrator melden (Liste der Kreise). Für Neugründungen ist Dirk Schumacher der Ansprechpartner. Jeder Kreis kann übrigens die Höhe der Steuern individuell festlegen.

Welche Probleme/Erkenntnisse zeigen sich?
Neben Verständnisfragen zielte die Diskussion vor allem auf juristische Aspekte in der Praxis und auf die Stabilität der Kreise. Zudem ging es um die praktische Erfahrung mit dem Wirtschaftskreislauf in den Kreisen. Nach Meinung von Felix liegt hier das größte Problem der bestehenden Kreise nämlich ein eher stockender Handel. Leider finden manche für ihre WE kein Angebot oder andere bieten Dinge an, die nicht oder nur selten nachgefragt werden. So gibt es in einem Kreis eine Märchenerzählerin, aber wer braucht schon dieses Angebot? Ok, vielleicht mal für eine Feier, aber nicht häufig. Daher ist auch bei 100 Teilnehmer ein solches Angebot kaum marktfähig. So verhält es sich bei anderem auch. Felix nimmt an, dass ca. 500 Teilnehmer für einen stabilen Kreislauf nötig sind, in dem sogar der Lebensbedarf der Teilnehmer gedeckt werden kann. Andererseits geht Felix von einer magischen Grenze bei 1000 Teilnehmern pro Kreis aus, ab der die zunehmende Anonymität problematisch werden könnte. Dies gelte auch für Stammesgesellschaften als Grenze und es gibt den Spruch: ‘Jeder Mensch hat im Leben ca. 1000 Bekannte’.

Wie sehen das die Behörden?
Die Frage hier ist wie die BGE Kreise steuer- und sozialrechtlich betrachtet werden. Zwar sind WE kein gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittel, aber grundsätzlich gilt, dass auch sogenannte ‘geldwerte Vorteile’ steuerpflichtig sein können. So z.B.  im Zusammenhang mit sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen die Nutzung von Firmenwagen für privaten Gebrauch. Ebenso wird bei ALG II Bezug der Regelsatz gekürzt, wenn andere Einnahmen irgendeiner Art vorlegen. Überhaupt gilt das Subsidiaritätsprinzip oder besser das Eigenverantwortungsprinzip, weshalb jeder zuerst für sich selbst sorgen muss und die Gemeinschaft nur einspringt, wenn der Einzelne dies nicht schafft. Theoretisch könnte mit dieser Argumentation die Teilnahme an einem BGE-Kreis für einen Menschen zur Senkung von Sozialleistungen oder Steuerverfahren gegen ihn führen. In der Praxis tritt dies nicht ein, weil der Aufwand so etwas zu erfassen für die Behörden viel zu hoch ist. Insbesondere steht der Aufwand in keinem Verhältnis zu erwartbare Einsparungen oder Einnahmen für den Staat. Schließlich haben dieses Problem alle Tauschringe oder ähnliches, so dass es nichts Neues ist. Aktuell kann daher ausgegangen werden, dass BGE-Kreise ebenso als Nachbarschaftshilfe aufgefasst werden und als geringfügig gelten.

Sollte der Umfang stark steigen, d.h. Menschen einen erheblichen Teil ihres Unterhaltes mit und durch BGE-Kreise decken, dann dürfte eine Neubewertung stattfinden. Als Folge müsste eigentlich WE als Zahlungsmittel offiziell anerkannt werden. Die steuerliche Bewertung der BGE-Kreise und vor allem die Auswirkung davon ist zur Zeit schwer abzuschätzen. Für die Anrechnung auf Sozialleistungen läßt sich sagen, dass es gar nicht so problematisch wäre. Denn, wenn ein Mensch seine Existenz über den BGE-Kreis ganz oder teilweise decken kann, dann ist er auf die staatlichen Sozialleistungen nicht angewiesen. Dies würde nur das Funktionieren einer Wirtschaft mit BGE eher beweisen.

Wieso bleibt ein Kreis stabil?
Hierin spiegeln sich die BGE-typischen Bedenken ‘das kann niemand bezahlen’ und ‘da geht niemand mehr arbeiten’ wider.  So wurde nachgefragt, was passiert, wenn jemand im BGE-Kreis immer nur konsumiert oder gar Waren mit seinem WE kauft und z.B.  per Internet gegen Euro verkauft.  Hier wurde darauf hingewiesen, dass dies kein Modell ist um reich zu werden. Schließlich ist das Grundeinkommen maximal 400 WE.  Selbst wenn viele sich so verhalten, ändert sich dies nicht.  Denn entweder ist dann der BGE-Kreis entsprechend umfangreich, um dies zu tragen oder das Angebot ist schlicht zu gering, um tatsächlich reinen Konsum in der Menge zu erlauben.

Ein weiterer Hinweis war, dass Anbieter solche Teilnehmer boykottieren könnten.  In der Praxis wurde ein solches Verhalten nicht beobachtet. Allerdings kennen sich in den kleineren Kreisen die Teilnehmer oft persönlich, so dass es dort eine soziale Kontrolle gibt. Andererseits wurde eine weitere Missbrauchsdebatte als überflüssig bezeichnet, denn es sei besser zu denken, wie etwas geht, als wie es nicht geht. Dazu gab es noch eine Anekdote von Felix:

Ein 11jähriger bittet seine Oma um (kleine) Geschenke und zwar Dinge, die sie nicht mehr braucht. Nun verkauft er diese direkt auf einem Flohmarkt. Irgendwann hat die Oma nichts mehr.  Daher geht er zur Nachbarschaft und bittet dort um solche Dinge. Wieder bekommt er Sachen, sogar soviel dass andere für ihn gegen Geld auf Flohmärkten verkaufen, weil er allein damit überfordert ist. War das Betrug/Missbrauch oder sind letztlich alle froh, die einen wegen dem
eingenommen Geld, die anderen, weil ihr überflüssiger Kram/Müll entsorgt ist?

Audiomitschnitte des Vortrags und der Diskussion gibt es hier.
Im nächsten Themenabend der AG BGE geht es um ‘BGE Modelle der Piraten’ am 11.12. um 20:00 NRW Mumble, Raum Bedingungsloses Grundeinkommen.

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