Grüner Stammtisch zum Thema Freifunk 18.01.2016 ab 19 Uhr

Erhaltenen Zahlungen als Stadtrat 2015

Als Stadtrat in Wernigerode habe ich im Jahr 2015 insgesamt 3448,00 EUR erhalten.

Die Summe von 3448,00 EUR ergibt sich aus:

  • Aufwandsentschädigung Stadtrat Quartal I: 454,00 EUR
  • Aufwandsentschädigung Stadtrat Quartal II: 470,00 EUR
  • Aufwandsentschädigung Stadtrat Quartal III: 454,00 EUR
  • Aufwandsentschädigung Stadtrat Quartal IV: 470,00 EUR
  • Einmaliger Zuschuss laut Beschluss 103/2015 digitale Stadtratsarbeit: 400 EUR
  • Aufsichtsratsvergütung 2015: 1200 EUR

 

13. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 19.09.2015

Niederschrift der 05./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 19.09.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 20:25 Uhr
Ort, Raum: Großer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 1,
Wernigerode
Anwesend waren: 36 Stadträte von 40 lt. Anwesenheitsliste, Oberbürgermeister, 2 Dezernenten 6 Amtsleiter, 1 Ortsbürgermeister

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit   Meine Abstimmung   Ergebnis
Ö 2 Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 02.07.2015
Ö 4 Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5 Einwohnerfragestunde
Ö 6 Informationen und Anfragen
Ö 7 Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeister
Ö 8 Feststellung des Ausscheidens eines Stadtrates
dafür
056/2015   36 Ja
Ö 9 Verpflichtung der Nachrückerin Frau Evelyn Eilert
Ö 10 Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Wernigerode 063/2015
Ö 11 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode

dafür

(Abstimmung Verweisung)

069/2015  34 Ja
Ö 12 5. Internationaler Klavierwettbewerb Neue Sterne 2016
dafür
054/2015  21 Ja | 10 Nein | 3 Enth.
Ö 13 Familienzentrum im Wohngebiet Stadtfeld

dafür

(Abstimmung Verweisung)

068/2015  31 Ja | 2 Nein | 1 Enth.
Ö 14 Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

dafür

(Abstimmung Vertagung)

047/2015  32 Ja | 1 Nein | 1 Enth.
Ö 15 Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )

dafür

(Abstimmung Verweisung)

042/2015  34 Ja
Ö 16 Fernwärmeversorgung kommunaler Gebäude der Stadt Wernigerode

dafür

(Abstimmung Verweisung)

064/2015  34 Ja
Ö 17 Bebauungsplanverfahren Nr. 49 Wohngebiet „Küchengarten/Walther-Rathenau-Straße“ hier: Neuaufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren

 

dagegen

107/2014  30 Ja | 3 Nein |

1 Enth.

Ö 18 Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen

dagegen

(Abstimmung Verweisung)

_____

(Abstimmung Antrag)

dagegen

059/2015  30 Ja | 3 Nein | 1 Enth.

Verweisung abgelehnt

_____

16 Ja | 17 Nein

Antrag abgelehnt

Ö 19
Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
dafür
060/2015  33 Ja
Ö 20
Überplanmäßige Auszahlung
dafür
065/2015  31 Ja | 2 Enth.
Ö 21
Investitionsvorhaben „Skiarena Harz“ / Eckpunkte für einen Vertrag zwischen der Stadt Wernigerode und der Investorengruppe

(Wortbeitrag zum Thema unter: http://denis-mau.de/stadtrat/muendliche-anfragen-u-wortbeitraege/)

dagegen
058/2015  27 Ja | 4 Nein | 2 Enth.

Fahrgastzahlen vom Brocken: Wer bietet mehr ???

In der heutigen Ausgabe der GZ (Goslarsche Zeitung), ein interessanter Artikel zu den Besucherzahlen.  

Offenbar verzählt sich die Harzer Schmalspurbahn, denn von den 650 Tsd. angebenden Fahrgästen sind in Wahrheit nur Beförderungsfälle d.h. es werden viele Hin u.- Rückfahrten zum Brocken einfach doppelt gezählt.

Die Wissenschaftler von Institut für Geographie und Geologie in Würzburg ermittelten nur jährlich 580 Tsd. Brockengäste.

Quelle: http://www.goslarsche.de/lokales/region_artikel,-Noch-ein-Brockenmythos-mehr-Zu-hohe-Zahlen-_arid,1158754.html

12. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 02.07.2015

Niederschrift der 04./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 02.07.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 20:00 Uhr
Ort, Raum: Hochschule Harz, AudiMax
Anwesend waren: 35 Stadträte von 40 lt. Anwesenheitsliste, Oberbürgermeister, 3 Dezernenten 6 Amtsleiter, 4 Ortsbürgermeister, 3 sachkundige Einwohner
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit  Abstimmung  Ergebnis
Ö 2
Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 07.05.2015
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Informationen und Anfragen
Ö 7
Gültigkeit der Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Wernigerode
dafür
040/2015   35 Ja | 1 Enth.
Ö 8
Vereidigung des Oberbürgermeisters der Stadt Wernigerode
Ö 9
Ernennung eines Stadtwehrleiters, eines stellv. Stadtwehrleiters der Feuerwehr der Stadt Wernigerode sowie eines stellv. Ortswehrleiters Benzingerode zu Ehrenbeamten
dafür
045/2015  36 Ja
Ö 10
Vereidigung der Stadtwehrleitung der Feuerwehr der Stadt Wernigerode
Ö 11
Bildung eines Ältestenrates
dafür
052/2015  36 Ja
Ö 12
Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
dafür (Vertagung)
047/2015  30 Ja | 3 Nein | 3 Enth.
Ö 13
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH Co. Beteiligungs-KG
dafür
034/2015  36 Ja
Ö 14
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Sozialgebäudes Sportplatz Silstedt
dafür
036/2015  34 Ja | 2 Enth.
Ö 15
Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )
dafür

(Verweisung)

042/2015  36 Ja
Ö 16
Außerplanmäßige Auszahlungen für Planungen für Straßeninvestitionen aus dem Denkmalschutzprogramm
dafür
039/2015  36 Ja
Ö 17
Bebauungsplanverfahren Nr. 02 „Industrie- und Gewerbepark Nord-West“ mit integrierter örtlicher Bauvorschrift – Neuaufstellungsverfahren
Enth.
041/2015  31 Ja | 1 Nein | 3 Enth.
Ö 18
Bauliche Umgestaltung der unteren Breiten Straße zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich
dafür
043/2015  33 Ja | 2 Enth.
Ö 19
Mehrkostendeckung für Mittagsmahlzeiten in den Kindertageseinrichtungen
aus
dem
Geschäftsgang
genommen
053/2015

11. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 07.05.2015

Niederschrift der 02./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 07.05.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 19:00 Uhr
Ort, Raum: Hochschule Harz, AudiMax
Anwesend waren: 34 von 40 Stadträte lt. Anwesenheitsliste, Oberbürgermeister, 3 Dezernenten,3 Amtsleiter, 4 sachkundige Einwohner, 3 Ortsbürgermeister

 

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit  Abstimmung  Ergebnis
Ö 2
Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 26.03.2015
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Informationen und Anfragen
Ö 7
Nutzungsordnung Sportstätten
Enth.
006/2015  32 Ja | 3 Enth.
Ö 8
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01 „Gewerbegebiet Aue-Mitte“, Ortsteil Reddeber hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enth.
029/2015  32 Ja | 3 Enth.
Ö 9
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Geld- und Sachspenden)
dafür
031/2015  31 Ja | 4 Enth.
Ö 10
Förmlichen Festsetzung des Wohngebietes Stadtfeld als Fördergebiet für „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die soziale Stadt“
dafür
032/2015   35 Ja
Ö 11
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH Co. Beteiligungs-KG
dafür
034/2015  35 Ja
Ö 12
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
dafür
035/2015  30 Ja | 5 Enth.
Ö 13
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Sozialgebäudes Sportplatz Silstedt
dafür
036/2015 35 Ja

10. Sitzung des Stadtrates Wernigerode 26.03.2015

Niederschrift der 02./15 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Wernigerode

 

Sitzungstermin: Donnerstag, 26.03.2015
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 20:00 Uhr
Ort, Raum: Großer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 1,Wernigerode
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit  Abstimmung Ergebnis
Ö 2
Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil- vom 19.02.2015
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Informationen und Anfragen
Ö 7
Wechsel von sachkundigen Einwohnern
dafür
022/2015  35 Ja
Ö 8
Erörterung des 16. Beteiligungsberichts Geschäftsjahr 2013
Ö 9
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Wernigerode
dagegen
114/2014  30 Ja | 3 Nein | 2 Enth.
Ö 10
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Sach- und Geldspenden)
dafür
019/2015 34 Ja
Ö 11
Richtlinie zur finanziellen Förderung sportlicher Maßnahmen und Projekte in der Stadt Wernigerode
dafür
005/2015  33 Ja | 1 Enth.
Ö 12
Richtlinie über die Führung „Ehrenbuch des Sports der Stadt Wernigerode“
dafür
007/2015 34 Ja | 1 Enth.
Ö 13
Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte in der Stadt Wernigerode
dafür
016/2015 34 Ja | 1 Enth.
Ö 14
Nutzungsordnung Sportstätten
dafür (Vertagung)
006/2015  16 Ja | 9 Nein | 10 Enth.
Ö 15
Änderung eines Straßennamens
dafür
017/2015 34 Ja | 1 Enth.
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 24 Wohnbebauung

„Am Bürgerpark/Im langen Schlage“ hier: Behandlung der Stellungnahmen und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

dafür
023/2015  35 Ja
Ö 17
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
dafür
102/2014   3 Ja | 31 Nein | 1 Enth.

Pressemitteilung Sabine Wetzel zur Briefaffäre in Wernigerode: „Rechtsstaatlicher Schnitt erforderlich!“

Nachfolgend die Pressemitteilung von Sabine Wetzel Fraktionsvorsitzende Bündnis90-Die Grünen / Piraten-Fraktion zur Briefaffäre in Wernigerode

[pdf-embedder url=“http://denis-mau.de/wp-content/uploads/2015/06/PM-Briefaffäre.pdf“]

Umgang mit Stadtratsratspost Fragenkatalog Antworten

Nachfolgend die Antworten zum Fragenkatalog vom 07.05.2015 der Stadtratsfraktion Wernigerode Bündnis90- Die Grünen/ Piraten

[pdf-embedder url=“http://denis-mau.de/wp-content/uploads/2015/06/Umgang-mit-Rats-Post-Fragen-Antworten.pdf“]

Ausgespäht und Abgehört, nein eher Ausgespäht und Abfangen

So, oder so ähnlich ist die gängige Praxis in der Verwaltung von Wernigerode, wenn es sich um die Fraktionspost von Bündnis90  Die Grünen – Piraten handelt.
Es geht um einen Brief mit brisantem Inhalt¹, um den von der SPD unterstützten und amtierenden Oberbürgermeister Peter Gaffert in Wernigerode.
Ein Brief, adressiert an unsere Fraktion mit dem Zusatz “z.Hd. Sabine Wetzel” (Fraktionsvorsitzende der Bündnis90 Die Grüne – Piratenfraktion), ging im Rathaus von Wernigerode ein. Dort wurde dieser Brief von  Verwaltungsmitarbeitern eigenmächtig geöffnet und dessen Inhalt  weiterverteilt. Seit Ende der DDR eine gängige Praxis in der Verwaltung  von Wernigerode, betonte der Dezernent für Gemeinwesen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters Herr Andreas Heinrich in der Stadtratssitzung am 07.05.2015. Er argumentierte damit, es gebe eine Vereinbarung die anscheinend nur einzelnen Mitarbeitern der Verwaltung bekannt ist, aber weder meine Fraktion noch ich ??wer ist ich?? haben  eine solche Vereinbarung jemals gegengezeichnet, wie es sich ja  eigentlich für eine Vereinbarung gehört, möchte man meinen.
Das Erschreckende an dieser Straftat nach § 202 bzw. § 206 StGB ist, dass noch nicht einmal Einsicht zu erkennen ist und zudem versucht wird,  die ganze Affäre herunter zu spielen. Aber davon werden wir uns nicht abhalten lassen, diesen Vorfall aufzuklären, bis  notwendige Konsequenzen daraus gezogen werden, um auch die freiheitliche demokratische Grundordnung in Wernigerode zu schützen.
Man könnte auch vermuten, es handele sich hier um Relikte oder eine Vorgehensweise aus einem Überwachungssystem, welches wir vor 25 Jahren hinter uns gelassen haben, wenn wir regelmäßig mit Meldungen und Enthüllungen in Bezug auf NSA u. BND sowie Skandale um unsere CDU geführte Bundesregierung überschüttet werden.
Wir leben in einem modernen Spionage- u. Überwachungsstaat!

 

 

 


Links:

Zur Stellungnahme der Fraktion B90/ GRÜNE/ Piraten zur Öffnung eines Briefes an die Fraktion durch die Verwaltung

 

¹http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/oberbuergermeister-von-wernigerode–peter-gaffert-verschweigt-dienst-bei-stasi-truppe,20641266,30646044.html“ target=“_blank“>http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/oberbuergermeister-von-wernigerode–peter-gaffert-verschweigt-dienst-bei-stasi-truppe,20641266,30646044.html

http://www.volksstimme.de/nachrichten/lokal/wernigerode/1472782_Schmutzige-Waesche-im-Stadtrat.html“ target=“_blank“>http://www.volksstimme.de/nachrichten/lokal/wernigerode/1472782_Schmutzige-Waesche-im-Stadtrat.html